Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Art Basel Gallery GmbH und Kundeninformationen

3aART Shop bietet auf seiner Webseite die Möglichkeit des Kaufs oder der Miete seiner Produkte und zugleich Motivinhabern mittels einer Lizenzvergabe an 3aART Shop die Möglichkeit, Drucke auf Basis der Motive über den 3aART Shop vertreiben, d.h. verkaufen oder vermieten zu lassen. Die Bedingungen dafür werden nachfolgend geregelt, wobei die Allgemeinen Geschäftsbedingungen wie folgt aufgebaut sind:

Zunächst sind in Abschnitt A gemeinsame Bestimmungen, also für alle Angebote und Verträge im 3aART Shop geltende Bestimmungen, geregelt, im Anschluss folgen spezielle Bestimmungen jeweils für Kauf unter Abschnitt B., Miete unter Abschnitt C. und Lizenz unter Abschnitt D. Zuletzt folgen weitere gemeinsame Bestimmungen unter Abschnitt E., die für alle Angebote und Verträge im 3aART Shop gelten. Im Anschluss findet der Kunde wichtige gesetzliche Informationen unter Abschnitt F.

A.1.     Geltungsbereich

A.1.1.     Den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen die Angebote, Lieferungen, Bestellungen und Vertragsabschlüsse der Kunden (nachfolgend Kunden) des 3aART-Onlineshops der Art Basel Gallery GmbH, Erika-Köth-Str. 5, 85598 Baldham (nachfolgend werden sowohl der Onlineauftritt als auch die vorbezeichnete Inhaberin des Onlineauftritts als “3aART Shop” bezeichnet).

A.1.2.     Leider können keine Bestellungen von Personen unter 18 Jahren entgegengenommen werden. An deren Stelle können natürlich deren gesetzliche Vertreter oder eine andere Person über 18 Jahren einen Vertrag mit dem 3aART Shop abschließen.

A.1.3.     Das Produktangebot im 3aART Shop richtet sich gleichermaßen an Verbraucher und Unternehmer.

A.1.4.     Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Verbraucher jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches § BGB) und ist ein “Unternehmer” eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

A.1.5.     Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn 3a ART Shop ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht.

A.2.1.     Der Vertrag kommt grundsätzlich zustande mit der Art Basel Gallery GmbH, Erika-Köth-Str. 5, 85598 Baldham, USt-IdNr.: DE277782863, HRB 191197 Amtsgericht München, Geschäftsführerin: Judith Grote.

A.2.2.     In manchen Fällen wird der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und einem der Mitglieder des 3aART Shops geschlossen, wobei dies auf den Angebotsseiten sowie im Rahmen des Bestellvorganges deutlich gemacht wird. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten dann entsprechend.

A.2.3.     Der Kundendienst ist für alle Servicefragen und Beanstandungen unter der E-Mail-Adresse service@3aART.de erreichbar.

B.1.1.     Vertragsgegenstand

B.1.1.1    Gegenstand des Vertrages sind Käufe von Sonderanfertigungen nach Kundenvorgaben wie Drucke und Bilderrahmen, aber auch Produkte ohne individuelle Anfertigung wie Rahmenzubehör im 3aART Shop.

B.1.1.2    Bei den Sonderanfertigungen kann es sich um vom Kunden selbst bereitgestellte, digitale Motivvorlagen oder auch um von 3aART Shop angebotene digitale Motivvorlagen handeln, von denen 3aART Shop physische Drucke herstellt, d. h. auf einem Trägermaterial digitale Daten – wahlweise mit Keilrahmen aus Aluminium – wiedergibt.

B.1.2.1    Die Angebote im 3aART Shop sind unverbindlich.

B.1.2.2    Durch Aufgabe einer Bestellung, also mit Anklicken des Buttons [kaufen] im 3aART Shop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts.

B.1.2.3    3aART Shop kann das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware annehmen.

B.1.2.4    3aART Shop wird dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt.

B.1.2.5    Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit Annahme durch 3aART zustande.

B.1.2.6    Sollte die Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten der Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so ist 3aART Shop zur Anfechtung berechtigt. In diesem Falle muss 3aART Shop dem Kunden den Irrtum des 3aART Shops beweisen. Erfolgte Zahlungen des Kunden werden selbstverständlich unverzüglich erstattet.

B.1.3.1    Die auf den Produktseiten genannten Preise schließen stets die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile ein.

B.1.3.2    Falls keine zusätzlichen Angaben zu den Versandkosten vorhanden sind, sind auch die Versandkosten bereits im Preis enthalten.

B.1.3.3    Im Übrigen werden die Versandkosten gesondert ausgewiesen.

B.1.4.1    Falls auf den Produktseiten keine zusätzlichen Angaben zu den Versandkosten vorhanden sind, sind auch die Versandkosten bereits im Preis enthalten. Dies gilt für alle Produkte, die nach Kundenvorgaben gefertigt werden, insbesondere Drucke und Rahmen.

B.1.4.2    Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

B.1.5.1    Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per PayPal, Kreditkarte oder Sofortüberweisung.

B.1.5.2    Die Belastung des Benutzerkontos des Kunden erfolgt mit Vertragsschluss.

B.1.6.1    Die Lieferung unserer Artikel erfolgt nur nach Deutschland, Österreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und in die Schweiz.

B.1.6.2    Die Lieferfristen ergeben sich aus den Angaben in der Bestellung, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.

B.1.6.3    Sämtliche Lieferfristen beginnen wie folgt: Wenn Zahlung per Kreditkarte vereinbart ist, beginnt die Lieferfrist am Tag des Vertragsschlusses.

B.1.6.4    Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmt 3aART Shop die angemessene Versandart und das angemessene Transportunternehmen nach seinem billigen Ermessen.

B.1.6.5    Sollten nicht alle bestellten Produkte vorrätig sein, so ist 3aART Shop zu Teillieferungen auf dessen Kosten berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Art Basel Gallery GmbH, Judith Grote, Erika-Köth-Str. 5, 85598 Baldham, Deutschland, service@3aart.de, Telefon: 089 – 31 98 47 48) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bei Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

3aART Shop behält sich das Eigentum an der von ihm gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung der Ware durch den Kunden vor.

Der Kunde erwirbt mit der Miete eines Motivs nur das dingliche Eigentum an diesem und hat insbesondere die gesetzlichen urheberrechtlichen Regelungen zu beachten.

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

Ergänzend finden die Gemeinsamen Allgemeinen Bestimmungen unter den Ziffern A. und F. Anwendung.

C.1.     Vertragsgegenstand

C.1.1.     Der 3aART Shop bietet jedem Kunden die Möglichkeit, eigene Motive zum Zwecke der Verwertung nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen im 3aART Shop unter dem Menüpunkt “Motive” anzubieten. Der Kunde räumt dem 3aART Shop eine nicht ausschließliche, also einfache Lizenz (Contentlizenz) an dessen Arbeiten ein, d. h. an dessen photographischen oder digital erstellten oder bearbeiteten oder sonstigen digitalisierten Inhalten samt deren Titel und sonstiger Beschreibung (nachfolgend Motive).

C.1.2.     Diese Motive werden dann zum Zwecke des Verkaufs oder der Vermietung (nachfolgend kommerzielle Verwertung genannt) durch den 3aART Shop evtl. in digitaler Form bearbeitet, bevor sie zu einem physischen Druck verarbeitet werden (nachfolgend Druck) genannt. Die Drucke werden in der Regel  mit einem Keilrahmen aus Aluminium versehen.

C.1.3.     Die Präsentation der Motive wird im eigenen Namen und auf eigene Rechnung von 3aART Shop mittels folgender Vertriebsarten erfolgen: Sie können von unserer Webseite auf Ihre eigene Webpräsenz verweisen. Zusätzlich besteht unter dem Menüpunkt “Motive” die Möglichkeit, Ihre Motive zu präsentieren. Der Vertrieb erfolgt weltweit, auch über soziale Netzwerke wie “Facebook” oder Verkaufsplattformen wie “Amazon&34;.

C.1.4.     Der Kunde erhält eine Beteiligung an den Umsätzen aus kommerziell auf Basis der von ihm freigegebenen Motive verwerteten Drucke.

C.2.1.     Das Angebot im 3aART Shop an Kunden, eigene Motive zur weiteren Verwertung freizugeben, ist unverbindlich.

C.2.2.     Unter dem Menüpunkt “LOGIN” im Bereich “Motiv hochladen” kann der Kunde ein Motiv mittels der dortigen Eingabehilfen hochladen. Anschließend kann der Kunde im Bereich “Meine Motive” das von ihm hochgeladene Motiv auswählen und dort unter dem Punkt “Bild bearbeiten” das Motiv näher beschreiben (Titel, Farben, Kategorien etc.). Außerdem kann der Kunde durch Anklicken der Buttons “Beschnitt” und “Effekte” entsprechende Veränderungen zulassen. Mit dem Anklicken des Buttons [Motiv für den Kauf freigeben] und dem Zustimmen der Lizenzbestimmungen durch Anklicken des Buttons [Zustimmen] macht der Kunde ein verbindliches Angebot für das Einräumen einer Lizenz zum Zwecke des entgeltlichen Anbietens des betreffenden Motivs durch 3aART Shop.

C.2.3.     3aART Shop nimmt dann eine Prüfung der Motive nach den nachfolgenden Bestimmungen vor. Falls 3aART Shop das Motiv akzeptiert, nimmt er mit Freischaltung der Motive des Kunden das Angebot an, d.h. die Motive sind dann im Bereich “MOTIVE” ersichtlich, ohne dass der Kunde eine separate Benachrichtigung darüber erhält. Der Vertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Freischaltung zustande. Dieser Vorgang kann 1-3 Wochen Bearbeitungszeit in Anspruch.

C.3.1.     Vor der Freischaltung prüft 3aART Shop das hochgeladene Motiv. Er ist berechtigt, nach eigenem Ermessen eine Jury einzusetzen und diese in der Zusammensetzung jederzeit zu verändern, welche nach einem von 3aART Shop festzusetzenden angemessenen Verfahren darüber befindet, welche Motive im 3aART Shop gezeigt werden.

C.3.2.     3aART Shop wird die vom Kunden angebotenen Motive nach folgenden Kriterien auswählen:

C.3.2.1   Das Motiv muss künstlerischen Mindestanforderungen entsprechen und

C.3.2.2   das Motiv muss den Merkmalen der bereits im 3aART Shop vorhandenen Motive entsprechen, d.h. sich in den Auftritt und das Gesamterscheinungsbild von 3aART Shop einfügen und

C.3.2.3   es darf keine Mehrfacheinstellung desselben Motivs erfolgen.

C.3.2.4   Eine Überprüfung des Motivs im Hinblick auf Rechtsverstöße kann seitens 3aART Shop nur sehr eingeschränkt erfolgen.

Im Falle der Akzeptanz von Motiven sind diese vor allem unter dem Menüpunkt “MOTIVE” ersichtlich, ohne dass der Kunde eine separate Benachrichtigung darüber erhält.

C.5.1.     Der Kunde räumt 3aART Shop hiermit das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, das Motiv im Rahmen der Webseite umfassend, auch mit dem Ziel einer kommerziellen Vermarktung, zu nutzen und zu verwerten. Eine inhaltliche Beschränkung ergibt sich aus den Angaben des Kunden im Bereich XX, wo der Kunde die Bearbeitungsrechte auswählen kann.

C.5.2.     Die Vermarktung des Motivs verfolgt letztlich den Zweck des Verkaufs und der Vermietung (von Drucken auf der Grundlage der Motive) im Namen und auf Rechnung von 3aART (oder eines unserer Mitglieder) nach Maßgabe der Bestimmungen der Ziffern B. und C.

C.5.3.     Die Rechtseinräumung umfasst ausdrücklich alle bekannten Formen von Angebotsmöglichkeiten im Internet, im stationären Handel und in sonstigen Medien, insbesondere die Möglichkeit zur Einbindung innerhalb kostenpflichtiger Online-Dienste und Webseiten sowie innerhalb des frei zugänglichen Internets. Insbesondere räumt der Kunde dem 3aART Shop folgenden einfachen, zeitlich und territorial unbeschränkten Nutzungsrechte ein:

C.5.4.     Das Recht der Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, das Motiv, unter Einbezug jeglicher technischer Möglichkeiten, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen der Webseite, unbegrenzt zu vervielfältigen und öffentlich zugänglich zu machen oder öffentlich wiederzugeben;

C.5.5.     das Recht der zur Verfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, das Motiv abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen analogen oder digitalen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;

C.5.6.     das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, das Motiv gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger bzw. andere Datenträger, insbesondere auch Magnetbänder, Magnetbandkassetten, Bildplatten, Chips, in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben;

C.5.7.     das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht das Motiv, unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts, selbst oder durch Dritte, beliebig umzugestalten und zu bearbeiten, insbesondere zum Zwecke der Einbindung in die Webseite zu digitalisieren; dies gilt nur, wenn der Kunde vor der Freigabe für den Verkauf unter Bearbeitungsrechte in seinem Benutzerkonto unter “Meine Motive” – “Bild bearbeiten” Veränderungen in Form von Effekten oder Beschnitten zugelassen hat;

C.5.8.     das Werberecht, d.h. das Recht, das Motiv für die Bewerbung der Webseite, auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internets, namentlich im Fernsehen und in Printmedien, nicht jedoch für die Bewerbung von Drittprodukten, zu verwenden;

C.5.9.     das Senderecht, d.h. das Recht, das Motiv durch Funk, wie Ton- und Fernsehrundfunk, Satellitenrundfunk, Kabelfunk oder ähnliche technische Mittel, der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

C.5.10.  Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Benutzung der Motive und eine Benutzung in Verbindung mit anderen Motiven.

C.5.11.  Der Kunde räumt dem 3aART Shop das Recht ein, in Hinblick auf die Durchführung dieses Vertrags den jeweiligen Titel der Motive sowie Namen, Titel, Logos und Abbildungen sowohl des Kunden als auch des Urhebers des Motivs auf seinen Webseiten und in der einschlägigen Werbung für die Webseiten zu verwenden.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Art Basel Gallery GmbH, Judith Grote, Erika-Köth-Str. 5, 85598 Baldham, Deutschland, service@3aart.de, Telefon: 089 – 31 98 47 48) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bei Ausübung des Widerrufsrechts tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

3aART Shop wird den Kunden als Urheber bzw. Inhaber der Verwertungsrechte an den Motiven nennen, und zwar auf von uns auszuwählenden besonders werkrelevanten Seiten, im räumlichen Zusammenhang und in üblichem Umfang. Eine darüber hinaus gehende Nennung z.B. in Motivübersichten, Motivzusammenstellungen oder Collagen kann nicht erfolgen.

C.8.1.     Für die vertragsgegenständliche Rechtseinräumung erhält der Kunde eine Lizenzgebühr in Höhe von 20 % des Nettumsatzes (d.h. vom Bruttoverkaufspreis exklusive Umsatzsteuer), der durch 3aART Shop mit jedem Verkauf bzw. jeder Vermietung eines Drucks (also exklusive sonstige Umsätze aus kundenlizenzunabhängigen Zusatzprodukten wie insbesondere Rahmen und Zubehör) erzielt wird, nachfolgend Vergütung genannt.

C.8.2.     Jeder Bruttoverkaufspreis ist durch einen Preisrechner unter dem Menüpunkt “MY MOTIV” mit dem “Bildkonfigurator” ermittelbar. Der Bruttoverkaufspreis eines Motivs ergibt sich dort aus einer dynamischen Berechung anhand der Größe des gedruckten Bilds. Der Bruttoverkaufspreis wird auf der entsprechenden Produktseite im 3aART Shop gesondert neben den Preisen von Rahmen und Zubehör sowie Versandkosten ausgewiesen.

C.8.3.     Die Abrechnung erfolgt zum 1. eines jeden Kalenderquartals.

C.8.4.     Die Vergütung wird an den Kunden mit Abrechnung ausgezahlt, vorausgesetzt, dass alle notwendigen Daten vom Kunden im Benutzerkonto hinterlegt wurden.

C.8.5.     Der Kunde kann der Abrechung wie auch seinem Benutzerkonto entnehmen, welche gedruckten Motive wie oft und zu welchem Bruttoverkaufspreis verkauft bzw. vermietet wurden, wie viele Quadratmeter von gedruckten Motiven insgesamt verkauft wurden und wie hoch der Gesamterlös war.

Wenn Sie Mitglied der Verwertungsgesellschaft BildKunst r.V. in der Berufsgruppe I sind, informieren Sie bitte die Verwertungsgesellschaft BildKunst selbst über den Abschluss dieses Vertrages.

C.10.1.  Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden.

C.10.2.  Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur fristlosen, außerordentlichen Kündigung durch 3aART Shop liegt insbesondere vor, wenn der Kunde

C.10.2.1mit einer Pflicht gemäß Ziffer X trotz Abmahnung oder wiederholt nicht nachkommt, oder

C.10.2.2die Erfüllung dieser Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert, oder

C.10.2.3nach einer Mahnung mit Fristsetzung und Ablauf einer schriftlichen Nachfrist von mindestens einem Monat weiterhin mit der Zahlung in Verzug ist.

C.10.3.  Mit dem Ende dieses Lizenzvertrags fallen alle Rechte des 3aART Shops an den Kunden zurück. Ab dem Ende des Lizenzvertrags wird 3aART Shop keine Kauf- oder Mietverträge mehr abschließen. Die zum Zeitpunkt der Kündigung bereits getätigten Verkäufe oder Vermietungen im Zusammenhang mit Motiven des Kunden bleiben jedoch bestehen und können nicht rückgängig gemacht werden. Damit zusammenhängende Ansprüche auf Vergütung bleiben auch nach Kündigung bestehen.

C.11.1.  3aART Shop ist zu Änderungen der AGB berechtigt, solange es nicht um wesentliche Pflichten geht. Er wird diese Änderungen aber nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der höchst­richterlichen Recht­sprechung, gesetzliche Vorgaben oder sonstigen gleichwertigen Gründen.

C.11.2.  Der Kunde wird in diesen Fällen schriftlich informiert, erhält dabei die deutlich hervorgehobene Neufassung und die Information über sein sechswöchiges Wider­­spruchs­recht. Wenn er nicht widerspricht, wird die Änderung Vertragsbestandteil, auch hierüber wird der Kunde in der Vorabinformation informiert. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Vertragspartnern erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Im Übrigen bedürfen Änderungen der ausdrück­lichen Zustimmung des Kunden.

D.1.1.     Es bestehen im “LOGIN”-Bereich folgende drei Möglichkeiten einer Registrierung: Der Kunde kann als Privatkunde, Geschäftskunde oder als Künstler jeweils ein eigenes Konto anlegen. Diese Konten werden nachfolgend einheitlich als “Benutzerkonto” bezeichnet.

D.1.2.     Bei der Registrierung hat der Kunde wahrheitsgemäß und vollständig die geforderten Daten, insbesondere solche die seine firmen- und personenbezogenen Daten, einen Ansprechpartner sowie eine E-Mail-Adresse umfassen. Bei späteren Änderungen hat der Kunde seine Daten entsprechend zu korrigieren. Zudem hat er ein Passwort zu benennen.

D.1.3.     Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person beantragt werden, die namentlich benannt werden muss.

D.1.4.     Nach der Registrierung erhält der Kunde erhält von 3aART Shop eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese muss er seinerseits bestätigen. Nach einer Überprüfung seiner Anmeldedaten erfolgt eine Freischaltung des Benutzerkontos durch 3aART Shop. 3aART Shop gibt die Daten der Kunden nicht an Dritte weiter und wird den Kunden nie nach seinem Passwort fragen.

D.1.5.     Der Kunde wird sein Passwort geheim halten und seine Zugangsdaten gegen die unbefugte Verwendung durch Dritte schützen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Kunde 3aART Shop hierüber unverzüglich informieren.

D.1.6.     Alle Logins sind individualisiert und dürfen nur vom jeweils berechtigten Kunden verwendet werden.

D.1.7.     Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Daten und Inhalte seines Benutzerkontos für eigene Zwecke zu sichern.

3aART Shop gewährleistet nicht, dass eine jederzeitige fehlerfreie Verfügbarkeit vorhanden ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von 3aART Shop stehen (wie Stromausfälle, Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen) können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Plattform für einzelne oder alle Kunde führen.

3aART Shop weist den Kunden auch darauf hin, dass Computerprogramme nicht derart entwickelt werden können, dass sie stets für alle Anwendungen völlig fehlerfrei laufen.

D.4.1.     Der Kunde lädt das Motiv mittels der technischen Vorgaben hoch.

D.4.2.     Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die Inhalte seines Benutzerkontos für eigene Zwecke zu sichern.

D.4.3.     Der Kunde trägt Sorge, dass die von ihm hochgeladenen Motive keine Viren oder sonstige, die Funktions- und Ablauffähigkeit von Computersoftware und Computerhardware beeinträchtigenden Programme enthalten.

D.4.4.     Der Kunde wird die Webseite von 3aART Shop nicht in sonstiger Weise missbräuchlich nutzen und alles unterlassen, was die Nutzung der Webseite beeinträchtigt.

D.4.5.     Der Kunde versichert, dass er Inhaber der Motive ist.

D.4.6.     Der Kunde versichert, dass seine Motive nicht gegen die guten Sitten oder geltendes Recht verstoßen und dass diese keine volksverhetzenden, ausländerfeindlichen, rassistischen, diskriminierenden, verleumderischen, verunglimpfenden, beleidigenden, gewaltverherrlichenden, gegen das Jugendschutzgesetz verstoßenden Inhalte enthalten.

D.4.7.     Der Kunde versichert, dass seine Motive keine Rechte Dritter verletzen, er insbesondere nach den einschlägigen urheberrechtlichen, wettbewerbsrechtlichen, marken- und verwertungsrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt ist.

D.4.8.     Der Kunde versichert, dass durch seine Motive keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung der Motive einverstanden sind.

D.4.9.     Der Kunde versichert, dass die Motive bereits veröffentlicht sind.

D.4.10.   Bei der Lizenzeinräumung gilt zusätzlich: Der Kunde versichert, dass es ihm möglich ist, die 3aART Shop in Ziffer D.5. dieses Vertrags genannten Rechte wirksam einzuräumen.

Der Kunde wird 3aART Shop von sämtlichen Ansprüchen auf erstes Anfordern hin freistellen, die Dritte gegen 3aART Shop wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen, insbesondere wegen Urheberrechts- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Grund der Motive des Kunden geltend machen, wenn der Kunde die Umstände zu vertreten hat, die die Rechtsverletzung begründen. Der Kunde übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von 3aART Shop einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.

D.6.1.     Liegen konkrete Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Verletzung wichtiger vertraglichen Pflichten des Kunden begangen wurde, so wird 3aART Kunden auffordern, innerhalb einer angemessenen Frist die Einhaltung dieser Pflichten sicherzustellen oder den bestehenden hinreichenden Verdacht der Pflichtverletzung durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten auszuräumen. Während der gesetzten Frist ist 3aART Shop berechtigt, den Zugriff auf das Benutzerkonto zeitweise zu sperren. Wird der Pflichtverstoß nicht innerhalb der Frist beseitigt, so kann 3aART Shop das Benutzerkonto dauerhaft sperren und/oder Inhalte des Kunden, die der Kunde im 3aART Shop eingestellt hat, dauerhaft löschen. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt 3aART Shop nach Möglichkeit die berechtigten Interessen des Kunden, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass er den Verstoß nicht verschuldet hat.

D.6.2.     Das Recht auf fristlose, außerordentliche Kündigung nach den Ziffern E.7. bleibt davon unberührt.

Ein wichtiger Grund zur fristlosen, außerordentlichen Kündigung durch 3aART Shop liegt insbesondere vor, wenn der Kunde

-einer Pflicht gemäß Ziffer X trotz Abmahnung oder wiederholt nicht nachkommt, oder
-die Erfüllung dieser Pflichten ernsthaft und endgültig verweigert, oder

Der Kunde wird im Falle einer Inanspruchnahme von 3aART Shop durch Dritte im Zusammenhang mit Motiven eines Kunden in zumutbarer Weise mitwirken.

D.9.1.     3aART Shop haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den 3aART Shop, seine gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten sowie sonstigen Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden.

D.9.2.     3aART Shop haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch den 3aART Shop, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

D.9.3.     3aART-3aART Shop haftet unbeschränkt für Produkthaftungsschäden gemäß den Regelungen im Produkthaftungsgesetz.

D.9.4.     3aART Shop haftet im Falle und im Umfang einer von ihm übernommenen Garantie.

D.9.5.     3aART Shop haftet für Schäden aus der Verletzung von Kardinalpflichten durch den 3aART Shop, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Kardinalpflichten sind Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

D.9.6.     Wenn 3aART Shop diese Kardinalpflichten leicht fahrlässig verletzt hat, ist seine Haftung auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, der für den 3aART Shop zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar war.

D.9.7.     Für Mietverträge nach Abschnitt C. gilt zusätzlich: Eine weitergehende Haftung des Kunden besteht nicht. Insbesondere besteht keine Haftung des Kunden für anfängliche Mängel, soweit nicht die Voraussetzungen der Ziffern E.9.1. -E.9.6. vorliegen.

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

D.11.1.   Der zwischen 3aART Shop und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsüber­einkom­mens.

D.11.2.   Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis der Gerichtsstand München.

E.1.1.     Bestellvorgänge

E.1.1.1    Produkte können vom Kunden unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] vorgemerkt werden. Den Warenkorb kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] einsehen. Er kann auch Produkte durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb herausnehmen.  Will der Kunde das im Warenkorb abgelegte Produkt kaufen, klickt er den Button [zur Kasse]. Nach Auswahl der Produkte wird er gebeten, seine Daten einzugeben, wobei  Pflichtangaben mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet sind.

E.1.1.2    Der Kunde kann, muss aber nicht, ein Kundenkonto eröffnen, wobei er bei späteren Bestellungen allein mittels Angabe von Benutzernamen und Passwort, also ohne Adressangaben bestellen kann.

E.1.1.3    Alle Eingaben kann der Kunde auf der Bestellseite überprüfen. Mit Anklicken des Buttons [Kaufen] wird der Bestellvorgang abgeschlossen.

E.1.1.4    Bestellvorgänge können vom Kunden jederzeit mittels Schließens des Browser-Fensters abgebrochen werden.

E.1.1.5    Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

E.1.2.     Speicherung des Vertragstextes

3Aart Shop  speichert den Vertragstext. Bestelldaten und AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Alle bisherigen Bestellungen sind auch im jeweiligen Kunden “LOGIN”-Bereich ersichtlich. Die AGB können jederzeit hier <Link auf speicherbare AGB-Seite> eingesehen, ausgedruckt sowie gespeichert werden.

E.1.1.     Bestellvorgänge

E.1.1.1    Produkte können vom Kunden unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] vorgemerkt werden. Den Warenkorb kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] einsehen. Er kann auch Produkte durch Anklicken des Buttons [Löschen] wieder aus dem Warenkorb herausnehmen.  Will der Kunde das im Warenkorb abgelegte Produkt kaufen, klickt er den Button [zur Kasse]. Nach Auswahl der Produkte wird er gebeten, seine Daten einzugeben, wobei  Pflichtangaben mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet sind.

E.1.1.2    Der Kunde kann, muss aber nicht, ein Kundenkonto eröffnen, wobei er bei späteren Bestellungen allein mittels Angabe von Benutzernamen und Passwort, also ohne Adressangaben bestellen kann.

E.1.1.3    Alle Eingaben kann der Kunde auf der Bestellseite überprüfen. Mit Anklicken des Buttons [Kaufen] wird der Bestellvorgang abgeschlossen.

E.1.1.4    Bestellvorgänge können vom Kunden jederzeit mittels Schließens des Browser-Fensters abgebrochen werden.

E.1.1.5    Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

E.1.2.     Speicherung des Vertragstextes

3Aart Shop  speichert den Vertragstext. Bestelldaten und AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Alle bisherigen Bestellungen sind auch im jeweiligen Kunden “LOGIN”-Bereich ersichtlich. Die AGB können jederzeit hier <Link auf speicherbare AGB-Seite> eingesehen, ausgedruckt sowie gespeichert werden.

E.3.1.     Motivfreigabe (Lizenzeinräumung)

E.3.1.1    Unter dem Menüpunkt “LOGIN” im Bereich “Motiv hochladen” kann der Kunde ein Motiv hochladen. Anschließend kann der Kunde im Bereich “Meine Motive” dieses Motiv auswählen und dort unter dem Punkt “Bild bearbeiten” das Motiv näher beschreiben (Titel, Farben, Kategorien etc.). Außerdem kann der Kunde durch Anklicken der Buttons [Beschnitt] und / oder [Effekte] entsprechende Veränderungen zulassen. Wenn der Kunde Effekte zulässt, kann sein Motiv von den Kunden, die Drucke kaufen oder mieten, unter dem Menüpunkt “MY MOTIV” im “Bildkonfigurator” verändert werden, da dann Effekte wie z.B. SW, HDR oder Verwischen das Ausgangsmotiv verändern können. Wenn der Kunde Beschnitt zulässt, kann sein Motiv an allen vier Seiten beschnitten werden und somit ein Ausschnitt gewählt werden oder ein Triptychon  (d.h. ein auf drei Drucke aufgeteiltes Motiv) gebildet werden. Mit dem Anklicken des Buttons [Motiv für den Kauf freigeben] und dem Zustimmen der Lizenzbestimmungen durch Anklicken des Buttons [Zustimmen] macht der Kunde ein verbindliches Angebot für das Einräumen einer Lizenz zum Zwecke des entgeltlichen Anbietens des betreffenden Motivs durch 3aART Shop an Dritte. Bestellvorgänge können vom Kunden jederzeit mittels Schließens des Browser-Fensters abgebrochen werden.

E.3.1.2    3aART Shop nimmt dann eine Prüfung des Motivs nach Maßgabe der AGB vor. Falls 3aART Shop das Motiv akzeptiert, nimmt er mit Freischaltung des Motivs des Kunden das Angebot an, d.h. die Motive sind dann im Bereich “MOTIVE” ersichtlich, ohne dass der Kunde eine separate Benachrichtigung darüber erhält.

E.3.1.3    Der Lizenzvertrag mit dem Kunden kommt erst mit der Freischaltung des Motivs durch 3aART Shop zustande. Dieser Vorgang kann ein bis drei Wochen dauern.

E.3.2.     Speicherung des Vertragstextes

Der Kunde kann jederzeit in seinem Benutzerkonto unter “Meine Verkäufe” sehen, welche Motive er freigegeben hat, d. h. für welche Motive er eine Lizenz an 3aART Shop erteilt hat. Die von ihm zugelassenen Änderungen sind auf der Produktseite des Motivs ersichtlich. Die AGB können Sie jederzeit unter https://3aart.de/agb einsehen, ausdrucken und speichern.